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Monats-Archive: Juni 2014

Die Berufshaftpflichtversicherung – für Freiberufler und Selbständige unabdingbar

Für viele Berufe ist sie vorgeschrieben: die Berufshaftpflichtversicherung. Während etwa Anwälte, Steuerberater, Ärzte und viele andere Berufe eine Berufshaftpflichtversicherung bereits aufgrund der berufsständischen Gesetze abschließen müssen, existiert für viele andere Berufe eine gesetzliche Regelung nicht. Dennoch empfiehlt es sich, insbesondere für Selbstständige und Freiberufler sowie kleine und mittelständische Unternehmen, die speziellen Berufsrisiken abzusichern. Weiterlesen

Gesetzliche Krankenkasse muss für falsch erteilte Leistungszusagen ihrer Mitarbeiter gerade stehen

Urteil des OLG Karlsruhe vom 18.12.2012, Az.: 12 U 105/12

Sozialleistungsträger trifft insoweit eine Verpflichtung, dass Auskünfte richtig, klar, unmissverständlich, eindeutig und vollständig erteilt werden

Zum Sachverhalt:
Das OLG Karlsruhe hatte den nachfolgenden Sachverhalt zur Entscheidung vorliegen: Die spätere Klägerin ist nach einem vorherigen Beratungsgespräch mit dem Mitarbeiter K. der beklagten Krankenkasse zu ebendieser gewechselt. Zu diesem Zeitpunkt war die Frau bereits an Krebs erkrankt und ließ sich deswegen schon naturheilkundlich behandeln. Außerdem kaufte sie unter anderem Nahrungsergänzungsmittel, Vitamine, Dinkelkaffee, Kräuterblut, Natron, Mineraltabletten und Bierhefe.

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Pflegende Angehörige

Pflegende Angehörige stehen unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Kommt es im Rahmen der Pflegetätigkeit zu einem Unfall, haben pflegende Angehörige Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung. Neben medizinischen und berufsfördernden Leistungen zur Rehabilitation gewährt die gesetzliche Unfallversicherung Lohnersatz- bzw. Entschädigungsleistungen in Geld (zum Beispiel Verletztengeld, Verletztenrente und Hinterbliebenenrente). Weiterlesen